Die Geschichte vom Bürgergeld und der Hartz-Reform: Die hohe Arbeitslosenquote um die Jahrtausendwende sorgte für Schlagzeilen. Neben 4 Millionen Arbeitslosen sorgten Vermittlungsskandale in den Medien für Schlagzeilen. Es kam u.a. heraus, das bereits seit 1980 Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit manipuliert wurden, um die Statistiken der Arbeitslosigkeit zu beeinflussen.
Bernhard Jagoda, der damalige Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, musste zurücktreten, es wurde die „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ mit dem damaligen VW-Vorstandsmitgliedes Peter Hartz eingeführt. Ziel dieser Kommission ist es gewesen, das alltägliche Leben von Millionen Menschen in Deutschland zu verändern, die Kosten der Arbeitslosigkeit zu senken und Menschen schneller in Arbeit zu vermitteln. Hierzu wurde eine umfassende Sozialreform (Hartz-Reform) benötigt.
Inhaltsverzeichnis
- Von Peter Hartz zum Bürgergeld
- Hartz-Reform Hartz I und II
- Hartz-Reform Hartz III
- Hartz-Reform Hartz 4
Von Peter Hartz zum Bürgergeld
Peter Hartz war bis Juli 2005 der Personalvorstand und Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG. Nach ihm wurde das Hartz-Konzept benannt. Er leitete eine nach ihm benannte Kommission, um das Hartz-Konzept zu erarbeiten. 2005 wurde gegen ihn wegen Untreue und Betrugs im Rahmen der VW Korruptionsaffäre ermittelt, er trat aus dem VW Konzern ohne Abfindung zurück.
Am 15. November 2006 wurde in Braunschweig ein Strafverfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen eröffnet. Die Punkte 21 bis 44 der Anklage betrafen Spesenmissbrauch, Prostetuirte und Lustreisen. Der Gesamtschaden dieser Affäre beträgt 2,6 Millionen Euro.
Quelle: Wikipedia
Hartz-Reform Hartz I und II
Das Erste und Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt trat bereits am am 1. Januar 2003 in Kraft ein wichtiger Kern dieser Reform behandelte das Thema Leiharbeit, wodurch man die Qualität der Arbeit verbessern wollte. Zusätzlich wurden Personal-Service-Agenturen (PSA) eingerichtet, welche Arbeitslose eingellen sollten um diese dann zeitlich befristet an Unternehmen zu verleihen.Personal-Service-Agenturen wurden 2009 durch weitere Hartz-Reformen abgeschafft.
Bis 2006 wurden ebenfalls ICH-AGs durch diese Hartz-Reform gefördert. Arbeitslose konnten sich selbständig machen und auf Dauer von drei Jahren Zuschüsse erhalten. Durch die enormen Kosten wurde dieses Projekt jedoch eingestellt.
Geblieben sind die Mini-Jobs für geringfügig beschäftigte. Wer ein Arbeitsentgeld von bis zu 400 Euro bekommt, musste keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlen oder bis 800 Euro nicht die vollen Beiträge. Im Jahr 2013 wurden diese Summen dann auf 450 bzw. 850 Euro erhöht.
Hartz-Reform Hartz III
Hartz III trat 2004 in Kraft, primär fokussierte es sich auf die Behörden. Das Arbeitsamt (Bundesagentur für Arbeit) wurde komplett neu strukturiert, außerdem wurde das Jobcenter eingeführt. Es ist für die Betreuung von Personen zuständig, die Arbeitslosengeld II (ALG 2, Hartz4) erhalten, die vorher durch das Arbeitsamt oder Sozialamt Leistung erhielten.
Hartz-Reform Hartz 4
Durch die ersten Regeländerungen lag der Regelsatz bundesweit bei 353 Euro (bei Beginn von Hartz IV lag der Satz bei 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten). Im Laufe der Jahre wurde dies immer wieder angehoben und ist eine der größten Änderungen, die für Leistungsberechtigte von Interesse sind. Bis 2017 ist der Satz auf 409 Euro angestiegen.
Eigentlich sollte die Reform bereits 2015 in Kraft treten und wurde erst 2016 umgesetzt. Zum 1. August 2016 umfasste sie u.a. folgende Punkte:
- Hartz-4-Empfänger im Alter unter 25 Jahren erhalten zusätzliche Unterstützung um sich besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten zu können
- Ein Euro Jobs können nun maximal 36 Monate ausgeübt werden in einem Zeitraum von 5 Jahren (zuvor: 24 Monate)
- BAföG berechtigte Personen können nun zusätzlich ALG 2 erhalten, dies war vorher nicht möglich.
- Ebenfalls umfasst Hartz4 eine neue Bewertung von Miet- und Heizkosten. Diese werden nicht mehr für sich gesehen, sondern in Summe zur Bruttowarmmiete. Sind die Heizkosten z.B. zu hoch, kann man dies durch die Miete ausgleichen.
Ursprünglich war auch geplant, strengere Sanktionen einzuführen für unter 25 jährige. Ziel sollte es sein, die gleichen Strafmaßnahmen für alle ALG2 Bezieher bei Pflichtverletzungen einzuführen. Dies wurde aber von der Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles abgelehnt.